Kreis widerspricht der Kritik aus der Bürgerversammlung

Landkreis verweist auf seine Informationsarbeit zur ASP

OPPENHEIM/LANDKREIS – Hat der Landkreis Mainz-Bingen die Menschen in Oppenheim und entlang des Rheins ausreichend über die Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) informiert? Nach der Kritik an der Informationspolitik des Landkreises, die bei der jüngsten Bürgerversammlung in der Emondshalle in Oppenheim und in einem umfangreichen Fragenkatalog formuliert worden ist, widerspricht die Kreisverwaltung dem entstandenen Eindruck.

Die Kreisverwaltung habe sehr wohl fortlaufend über die Entwicklung, die geltenden Einschränkungen und die Hintergründe der Maßnahmen informiert, betont Landrat Thomas Barth (CDU). Insbesondere die Voraussetzungen für weitere Lockerungen seien mehrfach öffentlich erläutert worden. 

Antworten im Vorfeld der Bürgerversammlung geliefert

Entscheidend sei derzeit der Herbst, heißt es aus Ingelheim: Zwischen Mainz-Laubenheim, Oppenheim und Guntersblum dürfen bis dahin keine mit ASP infizierten Wildschweine oder Kadaver mehr gefunden werden. Dann könnte ein Antrag auf Rückstufung von der Sperrzone II in die Sperrzone I Aussicht auf Erfolg haben. Eine solche Rückstufung würde weitere Erleichterungen für die Region zwischen Nackenheim und Guntersblum ermöglichen.

„Diese Sachlage ist klar und wurde von uns auch mehrfach kommuniziert", sagt Barth. Als Beispiele nennt der Landkreis unter anderem die Teilnahme des Leiters des Veterinäramtes, Dr. Markus Wacker, und des Beigeordneten Erwin Malkmus an einer Sitzung des Oppenheimer Stadtrates sowie zahlreiche Gespräche. Vor der jüngsten Bürgerversammlung habe das Veterinäramt Antworten geliefert. 

Informationen stehen öffentlich zur Verfügung

„Die Stadt und auch eine Bürgerin, der wir ebenfalls einen umfangreichen Fragenkatalog beantwortet haben, waren also informiert", reagiert Barth auf Berichte, in denen aus Sicht des Kreises der Eindruck entstanden sei, die Kreisverwaltung informiere nicht ausreichend.

Darüber hinaus verweist der Landkreis auf seine ASP-Sonderseite im Internet (https://www.mainz-bingen.de/de/afrikanische-schweinepest.php). Dort werden Informationen zur aktuellen Situation und Antworten auf häufig gestellte Fragen gebündelt. Nach Angaben der Kreisverwaltung wurden zudem weiterführende Quellen des Landes, des Friedrich-Loeffler-Instituts und hessischer Landkreise verlinkt. Damit sollen auch Informationen über wissenschaftliche Grundlagen und die Situation in benachbarten Regionen zugänglich sein. 

Land ist für die Zäune zuständig

Gerade bei den viel diskutierten Zäunen weist Barth außerdem auf eine Zuständigkeit hin, die in der öffentlichen Diskussion leicht aus dem Blick geraten kann. Für Bau und Finanzierung sei das Land Rheinland-Pfalz verantwortlich. Abschließende Fragen dazu könnten deshalb nur dort beantwortet werden.

Nach Angaben des Kreises wurden die Zauntrassen allerdings nicht ohne vorherige Prüfung festgelegt. Bereits im Juni hatte die Kreisverwaltung mitgeteilt, dass die geplante Trasse im Auftrag des zuständigen Ministeriums zunächst von einem Ingenieurbüro auf Machbarkeit sowie Natur- und Umweltverträglichkeit geprüft worden sei. Anschließend habe eine planerische Abstimmung mit der oberen Naturschutzbehörde sowie dem Wasser- und Schifffahrtsamt stattgefunden.

Der Landkreis hält die Zäune unter Berufung auf die Einschätzung der Experten weiterhin für einen wesentlichen Faktor bei der erfolgreichen Seuchenbekämpfung. Sie sollen letztlich dazu beitragen, dass eine Rückstufung des Gebietes und damit weitere Lockerungen möglich werden. 

In eigener Sache

Damit stehen in einer Debatte, die unsere Seite auch kommentierend begleitet hat, zwei Feststellungen nebeneinander: Der Landkreis kann auf zahlreiche Informationen und Veröffentlichungen verweisen. Gleichzeitig entstand bei einem Teil der Bevölkerung der Eindruck, nicht ausreichend informiert worden zu sein. Das führt zu einer Frage, die an dieser Stelle nur angerissen werden kann: Warum waren zahlreiche Informationen vorhanden und kamen bei einem Teil der Bevölkerung dennoch offenbar nicht an?

Eine Internetseite, Pressemitteilungen und Antworten stellen Informationen zur Verfügung, setzen aber voraus, dass die Bürger die Angebote kennen, aufsuchen, ja dass sie die Begrifflichkeiten verstehen und die bisweilen komplexen Zusammenhänge nachvollziehen können. Doch wie viel Eigeninitiative kann dabei vom einzelnen Bürger erwartet werden? Und wo beginnt die Aufgabe von Verwaltung und Kommunalpolitik, komplexe Sachverhalte so aufzubereiten, dass sie auch ohne intensives Studium von Dokumenten und Homepages verständlich werden?

Nicht zuletzt gehört zu dieser Art der Informationsvermittlung auch die Presse. Werden vorhandene Erläuterungen nicht aufgegriffen oder erreichen sie die Öffentlichkeit nur ausschnittsweise, lässt sich die Verantwortung dafür nicht allein einer Behörde zuschreiben.