Das kleine Rädchen im großen Getriebe

Kommentar zur ASP und der Bürgerversammlung in Oppenheim

OPPENHEIM - Der Schutzzaun gegen die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) im Oppenheimer Wäldchen ist zunächst einmal genau das: ein Zaun. Für Spaziergänger bedeutet er eine Grenze, für Wildtiere ein Hindernis, für die Behörden eine Schutzmaßnahme. Doch der Streit um Zäune, Sperrungen und Verbote in Oppenheim zeigt inzwischen, wie schwierig es geworden ist, Entscheidungen verständlich zu machen, deren Ursachen weit über die eigene Region hinausreichen.

Dass die Behörden gegen die ASP-Ausbreitung vorgehen müssen, steht außer Frage (wir berichteten unter: https://rhein-selz-geht-aus.de/de/rhein-selz-entdecken/lang-gewuenschte-informationsversammlung-zu-asp-angekuendigt.html). Die Maßnahmen folgen nicht allein örtlichen Entscheidungen. Tierseuchenrecht, Maßnahmen des Landes, Vorgaben des Bundes und der Europäischen Union greifen ineinander. Ziel ist es, die Ausbreitung des Virus einzudämmen und insbesondere einen Eintrag in Hausschweinbestände zu verhindern.

Das klingt zunächst weit weg vom Spaziergang am Rhein.

Genau hier beginnt das Problem. Wer die Nutzung eines über Jahrzehnte gewachsenen Naherholungsgebietes erheblich einschränkt, muss mit Fragen rechnen. Er muss sie beantworten. Ein Hinweis auf Vorgaben übergeordneter Behörden reicht auf Dauer nicht.

Die Bürgerversammlung in Oppenheim war deshalb ein richtiger Schritt. Auch wenn sie viel zu spät kam. Sie gab den Bürgern dennoch die Möglichkeit, Fragen zu stellen und sich Entscheidungen erklären zu lassen. Solche Gelegenheiten gab es viel zu selten, um einen kontinuierlichen Austausch entstehen zu lassen. Also haben sich die Fragen angesammelt. Sichtbar wurde das nicht zuletzt an dem umfangreichen Fragenkatalog, den eine Bürgerin schließlich zusammengestellt hat.

Dabei geht es längst nicht nur um Zuständigkeiten und Verordnungen. Die Menschen sehen, was unmittelbar vor ihrer Haustür passiert. Sie beobachten Wildtiere, die sich in Zäunen verfangen können. Sie sehen Einschränkungen in einem Naherholungsgebiet und fragen sich, warum an einer Stelle ein Zaun notwendig ist, während eine andere scheinbar offenbleibt. Sie wollen wissen, warum Waldarbeiten möglich sind, während ihnen selbst das Betreten untersagt wird.

Das sind berechtigte Fragen.

Auch die grundsätzlichere Frage steht im Raum: Warum soll der Schutz von Schweinebeständen schwerer wiegen als die möglichen Folgen der Schutzmaßnahmen für freilebende Tiere? Wer die Antwort darauf allein mit einer Verordnung gibt, macht es sich zu einfach.

Denn die Antwort reicht vom Oppenheimer Wäldchen bis weit darüber hinaus. Ein ASP-Ausbruch in Hausschweinbeständen bedeutet nicht allein eine Gefahr für einzelne Landwirte. Er kann Tierbestände vernichten, Vermarktungsmöglichkeiten einschränken und Handelswege beeinträchtigen. Aus einem örtlichen Seuchengeschehen wird schnell ein wirtschaftliches Problem.

Gerade in einer Zeit, in der viele Menschen steigende Kosten für Energie, Mobilität und Lebensmittel unmittelbar im eigenen Geldbeutel wahrnehmen, sollte dieser Zusammenhang verständlich erklärt werden. Die heimische Landwirtschaft steht nicht außerhalb der Weltwirtschaft. Sie ist Teil davon. Was auf europäischen Märkten geschieht, kann sich auf einen Betrieb in Rheinland-Pfalz auswirken – und was dort geschieht, irgendwann auch auf Angebot und Preise im Lebensmittelmarkt.

Das mag beim Spaziergang am Rhein abstrakt erscheinen. Spätestens an der Fleischtheke oder beim nächsten Grillfest ist es das nicht mehr.

Ähnliches erleben die Menschen beim Klimawandel. Globale Entwicklungen werden plötzlich lokal: durch Hitzeperioden, Trockenheit, Hochwasser oder Veränderungen in der Natur. Die großen Zusammenhänge bestehen aus vielen kleinen Rädchen. Rhein-Selz ist eines davon.

Das bedeutet allerdings nicht, dass jede Maßnahme allein deshalb widerspruchslos hinzunehmen ist, weil sie Teil eines größeren Plans ist. Im Gegenteil. Je komplexer die Zusammenhänge werden und je stärker Entscheidungen in den Alltag eingreifen, desto wichtiger wird ihre Erklärung. Dazu gehört auch, Zielkonflikte offen anzusprechen. Politik und Verwaltung müssen deshalb erklären, warum sie in einer konkreten Situation einem Schutzgut den Vorrang geben und welche Nachteile sie dafür in Kauf nehmen.

Die Aussicht auf weitere Lockerungen im Herbst ist deshalb eine Chance. Nicht nur, weil Zäune und Verbote möglicherweise zurückgenommen werden können. Vor allem deshalb, weil sie zeigen können, dass die Einschränkungen einem nachvollziehbaren Plan folgen.

Kommen die Lockerungen, sollte erklärt werden, welche Voraussetzungen dafür erfüllt wurden. Kommen sie nicht, muss ebenso verständlich gesagt werden, was noch dagegen spricht.

Die vergangenen Monate haben gezeigt: Seuchenschutz braucht Regeln. Eine demokratische Gesellschaft braucht aber mehr als Regeln. Sie braucht Bürger, die verstehen können, warum sie gelten und Behörden, die sich die Mühe machen, es ihnen zu erklären.

Gregor Starosczyk-Gerlach